Sehr geehrter Ratsuchender,

zunächst sollten Sie genau prüfen, welches Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Ihrem Geschäftspartner besteht.

Denn wenn er eigenverantwortlich Arbeitnehmer beschäftigt, ist nicht ganz nachvollziehbar, was Sie dann damit zu tun haben sollten.

Daher sollte unbedingt diese Geschäftsbeziehung geprüft werden, bevor Sie irgendetwas überhaupt zahlen. Denn eigentlich ist jeder Geschäftspartner, auch wenn man zusammen ein Projekt hat, für sich allein verantwortlich.


Zu der Frage der Pausen:

Das Arbeitsrecht schreibt die Pausenregelung vor. Nach 6 Stunden Arbeit hat der Arbeitnehmer Anspruch auf 30 Minuten Pause. Nach 9 Stunden besteht ein Anspruch auf 45 Minuten Pause.

Pausen müssen mindestens 15 Minuten dauern, sonst spricht man von Erholungszeiten, welche als Arbeitszeit gilt und bezahlt werden muss.

Pausen hingegen müssen NICHT bezahlt werden, wenn spätestens zu Beginn einer Pause auch deren Länge angeben wird. Das ist dabei wichtig, denn sonst ist die Pause keine wirkliche Pause (LAG, Urteil vom 05.10.2012,Az.: 5 Sa 252/12).

Sollte es aber eine besondere vertragliche Vereinbarung geben, wonach auch Pausen zu bezahlen sind, würde so eine Vereinbarung vorgehen.


Zur zweiten Frage:

Wird keine entsprechende Bescheinigung der polnischen Behörden vorgelegt, ist die Beschäftigung nach dem deutschem Sozialversicherungsrecht zu beurteilen.

Daher sollten Sie eine Bescheinigung E101 anfordern, damit Sie wissen, ob der Beschäftigte in Polen sozialversicherungspflichtig ist. Dann müssten Sie nicht nochmals hier in die Abgaben abführen.

Liegt die Bescheinigung nicht vor, sind die Abgaben abzuführen.


Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
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