Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Fragen beantworte ich auf der Grundlage der mir erteilten Informationen wie folgt:

1.
Einen Unterhaltsanspruch ihrer Freundin Ihnen gegenüber besteht nicht.

2.
Barunterhalt muss üblicherweise von demjenigen Elternteil geleistet werden, der seine Unterhaltsverpflichtung gegenüber den Kindern nicht durch Betreuung erbringt. Sollten die Kinder weiterhin bei Ihnen im Haus wohnen und ihre Freundin ausziehen, wäre sie zur Zahlung verpflichtet.

Sollten Sie allerdings ausziehen, wird die Angelegenheit etwas komplizierter. Nachdem Sie Alleineigentümer des Hauses sind, stünde ihnen für die Nutzung die ortsübliche Miete zu. Zahlungsverpflichtet wäre ihre Freundin. Auf die Zahlung könnte dann verzichtet werden, da mit den Kindesunterhaltsansprüchen eine Verrechnung erfolgen könnte, auch wenn dies von Gesetzes wegen eigentlich nicht zulässig ist.

Die letzte Alternative wäre, dass ihre Freundin mit den Kindern auszieht. Dann müssten Sie Kindesunterhalt in voller Höhe bezahlen.

Aufgrund des Alters der Kinder beträgt der Unterhaltsanspruch Ihnen gegenüber 420,00 € pro Kind, wobei das Kindergeld weiterhin in voller Höhe von Ihrer Freundin bezogen wird. Unberücksichtigt blieben die monatlichen Darlehensbelastungen, da Sie diese nicht mitgeteilt hatten. Normalerweise werden solche Aufwendungen vom Einkommen abgezogen und erst aus dem reduzierten Resteinkommen der Kindesunterhalt berechnet.
Sobald das ältere Kind eine Ausbildung beginnt, ist auf den vorgenannten Unterhaltsanspruch die Ausbildungsvergütung teilweise anzurechnen. Zunächst ist die Vergütung um 90,00 € für ausbildungsbedingten Mehrbedarf zu kürzen, der Restbetrag wird dann zur Hälfte auf den vorerwähnten Zahlbetrag verrechnet.

3.
Ansprüche an dem Hausgrundstück stehen Ihrer Freundin nicht zu.

4.
Familienrechtliche Ansprüche stehen ihrer Freundin - mit Ausnahme der oben erwähnten Ansprüche auf Kindesunterhalt - nicht zu. Selbstverständlich verbleibt ihr das selbst angeschaffte Eigentum, sollte ihre Freundin ausziehen, kann sie dieses selbstverständlich mitnehmen.

Ich hoffe, die Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen


Rainer Graf
Rechtsanwalt